Parlamentarismus und Pressefreiheit sind zwei Ph\u00e4nomene, die in einem engen Verh\u00e4ltnis zueinanderstehen. Dieser Zusammenhang hat sich aber erst in einer langen historischen Entwicklung herausgebildet und konkretisiert. Das gilt zumindest f\u00fcr Deutschland. Wo und wie dies geschah, untersucht J\u00fcrgen Wilke in einem Beitrag zu der Festschrift f\u00fcr Rudolf St\u00f6ber, die dem Bamberger Kollegen bei seiner Abschiedsvorlesung am 6. Februar 2025 \u00fcberreicht wurde.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Untersucht wird der Zusammenhang am Beispiel des Gro\u00dfherzogtums Baden, das in dieser Hinsicht im fr\u00fchen 19. Jahrhundert ein Vorreiter war. Dort wurden nicht nur eine der ersten verfassungsm\u00e4\u00dfigen Garantien der Pressefreiheit und ein vergleichsweise liberales Pressegesetz realisiert. In den Landst\u00e4nden fanden vielmehr auch intensive Debatten samt Abstimmungen \u00fcber die Pressefreiheit statt, in denen parlamentarische Praktiken einge\u00fcbt wurden. Das fand selbst noch nach dem Erlass der Karlsbader Beschl\u00fcsse statt, durch die 1819 im Deutschen Bund erneut die Zensur wieder eingef\u00fchrt wurde. Erst 1848 konnte man zu dem fr\u00fcheren Pressegesetz zur\u00fcckkehren.<\/p>\n\n\n\n